Allgemeine Geschäftsbedingungen der REITSCHUSTER in.form KG Stand: 30.01.2009
1.Geltungsbereich:
Diese Verkaufs - , Lieferungs - und Zahlungsbedingungen gelten für alle geschäftlichen Beziehungen, Verkäufe und sonstigen Rechtsgeschäfte zwischen REITSCHUSTER in.form und Käufern. Soweit der Käufer durch eigene AGB diese als vorrangig bezeichnet und in diesen bestimmt, daß der Vertrag nur unter Bedingungen, die von den hier vorliegenden abweichen, zustande kommen soll, so gelten die AGB des Käufers nicht. Eine teilweise Einbeziehungen der AGB des Käufers ist grundsätzlich ausgeschlossen. Etwaige Abweichungen von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den schriftlichen Vereinbarungen bedürfen unserer ausdrücklichen Bestätigung.
2. Identität des Anbieters
REITSCHUSTER in.form KG, Telefon: +49 (0)9553 989103 Telefax: +49 (0)9553 989105
KG Sitz Ebrach, Bamberg HRA 10929, Komplementär Irmengard Reitschuster
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE203056951
3. Anschrift
Lagerhausstrasse 8, 96157 Ebrach, Deutschland
4. Vertragsschluss
Unsere Angebote sind stets freibleibend, sofern wir nicht das Angebot ausdrücklich als verbindlich bezeichnen. Generell haben die Angebote (sofern nicht anders angegeben) ab Erstveröffentlichung zwei Monate Bestand. Sonstige Vereinbarungen sind nur nach ausdrücklicher Absprache bzw. Bestätigung verbindlich.
Bestellungen nehmen wir wahlweise durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung (z.B. Email/Fax/Brief) oder der Warenübersendung an.
5. Preis der Ware oder Dienstleistung
Preise (Angebote und Projektlisten, usw.) sind in Euro angegeben, und verstehen sich zzgl. 19% MwSt. und zzgl. Versandkosten und Gebühren.
6. Liefer- und Versandkosten
Werden nach Gewicht und Aufwand berechnet. Bei Bestellungen im Onlineshop werden die Versandkosten und Gebühren, im Warenkorb (vor Abschluss des Bestellvorgangs) errechnet und ausgewiesen. Für Bestellungen außerhalb des Onlineshop Systems, kontaktieren Sie uns per E-Mail oder Fax, damit wir hier Ihre individuelle Versandpauschale mit unserem Logistikdienstleister abklären und mit Ihnen vereinbaren können.
7. Lieferzeiten
Verbindliche Lieferfristen werde von REITSCHUSTER in.form in schriftlich gesondert vermerkt und sind nur nach Absprache möglich. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt voraus den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Besteller zu liefernden Unterlagen, digitaler Daten, erforderlichen Genehmigungen, Freigaben, die rechtzeitige Klarstellung und Genehmigung der Pläne, die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstige Verpflichtungen.
8. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
REITSCHUSTER in.form KG | Lagerhausstrasse 8 | 96157 Ebrach | Deutschland | Telefon: +49 (0)9553 989103 | Telefax: +49 (0)9553 989105 | www.reitschuster-inform.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns entsprechend Wertersatz leisten.
Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Das Widerrufsrecht besteht ausschließlich für Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Ende der Widerrufsbelehrung
9. Gewährleistungsbedingungen
Der Käufer ist verpflichtet, alle offensichtlichen Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen unverzüglich nach Erhalt der Ware in Textform anzuzeigen. Mängel oder Fehler der gelieferten Ware werden durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl beseitigt. Die Gewährleistungszeit beträgt für alle neuen Kaufgegenstände 1 Jahr. Eventuelle weitergehende Herstellergarantien verbauter Einzelteile werden hiervon nicht berührt und sind mit dem Hersteller der Kaufsache abzuwickeln. Schadensersatzansprüche unseres Kunden sind ausgeschlossen, es sei denn sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Vorschriften. Ansprüche, die unter das Produkthaftungsgesetz fallen, bestehen im gesetzlichen Umfang.
10. Urheberrecht
Alle Angebote, Bildmotive, Daten, Informationen und die Inhalte auf der Internetseite von REITSCHUSTER in.form sind durch Urheberrechte, Warenzeichen und andere Rechte bezüglich geistigen Eigentums, die von REITSCHUSTER in.form oder anderen Parteien gehalten oder kontrolliert werden und für die für REITSCHUSTER in.form Lizenzen erteilt wurden, geschützt. Diese Daten dürfen weder kopiert, vervielfältigt, neu veröffentlicht, heraufgeladen, versendet, übertragen oder in sonstiger Weise, einschließlich e-Mail und andere elektronische Mittel, verteilt werden, es sei denn es ist im Vorfeld eine entsprechende Autorisierung eingeholt worden.
11. Datenschutz
Ihre zur Vertragserfüllung notwendigen persönlichen Angaben werden von REITSCHUSTER in.form nur zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten genutzt und nicht an Dritte weitergeben. Bei Bestellung in unserem Online Shop gilt, wir speichern Ihre Bestelldaten und senden Ihnen diese mit unseren AGB per Email zu. Sie können Ihre Daten jederzeit löschen, bearbeiten oder ergänzen lassen, mittels Email oder Telefon. Auf Antrag erhalten Sie unentgeltlich Auskunft zu den über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten.
12. Haftung des Bestellers
Der Besteller haftet voll für die Folgekosten bei verschuldet falschen Maßangaben. Der Auftraggeber hat die Vertragsmäßigkeit der gelieferten Ware und/oder Dienstleistung sowie der zu Korrektur vorgelegten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit Herstellungsfreigabe (Auftragserteilung) auf den Auftraggeber über. Erforderliche behördliche Genehmigungen, sind vom Besteller zu beantragen und auszuführen.
13. Designleistungen
Jedes von der Firma REITSCHUSTER in.form KG erbrachte Konzept, Angebot, Zeichnungen und Entwürfe bleibt in ihrem Eigentum und darf nicht kopiert oder in irgendeiner Form, auch nicht auszugsweise, weiterverwendet werden. Die Rechte zur Nutzung des Designs kann nur durch einen schriftlichen Vertrag mit der Firma REITSCHUSTER in.form KG erfolgen, und gilt ausschließlich für den eigenen Zweck und darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Die Vergütung für Designleistungen setzt sich somit aus folgenden Teilhonoraren zusammen: Dem Gestaltungshonorar und dem Entgelt für Nutzungsrechte. Die Nutzungsrechte und das Gestaltungshonorar schließen keine zusätzlichen Leistungen wie digitale Bildvorlagen, Arbeitsdateien (z.B. 3D Modelle, CAD Daten) oder detaillierte Konstruktionszeichnungen mit ein. Wir sind nicht verpflichtet, uns überlassene Zeichnungen, Skizzen, Modelle Formen und Markenzeichen auf die Verletzung gewerblicher Schutzrechte Dritter zu prüfen.
14. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z. B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Verhält der Käufer sich vertragswidrig, so können wir jederzeit die Rückgabe der Kaufsache verlangen.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bamberg.
15. Sonstiges
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.
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