Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand: 20.07.2018
1. Geltungsbereich:
Diese Verkaufs – , Lieferungs – und Zahlungsbedingungen gelten für alle geschäftlichen Beziehungen, Verkäufe und sonstigen Rechtsgeschäfte zwischen REITSCHUSTER in.form und Käufern. Soweit der Käufer durch eigene AGB diese als vorrangig bezeichnet und in diesen bestimmt, daß der Vertrag nur unter Bedingungen, die von den hier vorliegenden abweichen, zustande kommen soll, so gelten die AGB des Käufers nicht. Eine teilweise Einbeziehungen der AGB des Käufers ist grundsätzlich ausgeschlossen. Etwaige Abweichungen von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den schriftlichen Vereinbarungen bedürfen unserer ausdrücklichen Bestätigung.
2. Identität des Anbieters und Anschrift
REITSCHUSTER in.form KG, Telefon: +49 (0)9553 989103 Telefax: +49 (0)9553 989105
KG Sitz Ebrach, Bamberg HRA 10929, Komplementär Irmengard Reitschuster
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE203056951
Lagerhausstrasse 8, 96157 Ebrach, Deutschland
3. Vertragsschluss
Unsere Angebote sind stets freibleibend, sofern wir nicht das Angebot ausdrücklich als verbindlich bezeichnen. Generell haben die Angebote (sofern nicht anders angegeben) ab Erstveröffentlichung 14 Tage Bestand. Sonstige Vereinbarungen sind nur nach ausdrücklicher Absprache bzw. Bestätigung verbindlich. Bestellungen nehmen wir wahlweise durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung (z.B. Email/Fax/Brief) oder der Warenübersendung an.
4. Liefer- und Versandkosten
Die Versandkosten und Lieferzeit wird anhand folgender Parameter errechnet: Lieferadresse (Land: D, A, CH, LUX, usw.), Warenkorbsumme bei Online Bestellung, Produktgewicht und Warengruppe.Bei Bestellungen im Onlineshop werden die Versandkosten und Gebühren, im Warenkorb (vor Abschluss des Bestellvorgangs) errechnet und ausgewiesen. Für Bestellungen außerhalb des Onlineshop Systems, kontaktieren Sie uns per E-Mail oder Fax, damit wir hier Ihre individuelle Versandpauschale mit unserem Logistikdienstleister abklären und mit Ihnen vereinbaren können. Bei Waren, die per Spedition geliefert werden, erfolgt die Lieferung “frei Bordsteinkante”, also bis zu der der Lieferadresse nächst gelegenen öffentlichen Bordsteinkante, sofern sich aus den Versandinformationen im Online-Shop des Verkäufers nichts anderes ergibt und sofern nichts anderes vereinbart ist. Die Versandverpackung ist für den einmaligen Gebrauch ausgelegt und nicht als Verkaufsverpackung geeignet. Bei Bestellungen von mehr als einem Produkt, werden die Produkte in Versandverpackungen bzw. auf Palette gesammelt versendet. Einzelverpackungen zum Schutz innerhalb von Umverpackungen oder Paletten sind nicht für den Einzelversand geeignet.
5. Lieferzeiten
Die Einhaltung der Lieferzeit setzt voraus den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Besteller zu liefernden Unterlagen, digitaler Daten, erforderlichen Genehmigungen, Freigaben, die rechtzeitige Klarstellung und Genehmigung der Pläne, die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstige Verpflichtungen. Bei Zahlung per Vorkasse, Anzahlung oder PayPal beginnt die Lieferzeit einen Werktag nach Tätigung der Zahlungsanweisung. Fällt der Fristbeginn oder das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag, so verschieben sich Fristbeginn bzw. Fristende auf den folgenden Werktag.
6. Gewährleistungsbedingungen
Der Käufer ist verpflichtet, alle offensichtlichen Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen unverzüglich nach Erhalt der Ware in Textform anzuzeigen. Mängel oder Fehler der gelieferten Ware werden durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl beseitigt. Die Gewährleistungszeit beträgt für alle neuen Kaufgegenstände 2 Jahre. Von uns genannte Eigenschaften bezüglich der Lichtbeständigkeit bzw. der Haltbarkeit, im Außenbereich eines Materials beziehen sich auf Angaben durch die jeweiligen Folien-, Plattenhersteller. Diese sind grundsätzlich nur Richtwerte und nicht bindend. Diese Herstellerangaben werden auf Wunsch dem Auftraggeber in Kopie ausgehändigt. Eventuelle weitergehende Herstellergarantien verbauter Einzelteile werden hiervon nicht berührt. Schadensersatzansprüche unseres Kunden sind ausgeschlossen, es sei denn sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Vorschriften. Ansprüche, die unter das Produkthaftungsgesetz fallen, bestehen im gesetzlichen Umfang.
7. Urheberrecht
Alle Angebote, Bildmotive, Daten, Informationen und die Inhalte auf der Internetseite von REITSCHUSTER in.form sind durch Urheberrechte, Warenzeichen und andere Rechte bezüglich geistigen Eigentums, die von REITSCHUSTER in.form oder anderen Parteien gehalten oder kontrolliert werden und für die für REITSCHUSTER in.form Lizenzen erteilt wurden, geschützt. Diese Daten dürfen weder kopiert, vervielfältigt, neu veröffentlicht, heraufgeladen, versendet, übertragen oder in sonstiger Weise, einschließlich e-Mail und andere elektronische Mittel, verteilt werden, es sei denn es ist im Vorfeld eine entsprechende Autorisierung eingeholt worden.
8. Haftung des Bestellers
Der Besteller haftet voll für die Folgekosten bei verschuldet falschen Maß-, Farb,- oder Materialangaben. Der Auftraggeber hat die Vertragsmäßigkeit der gelieferten Ware und/oder Dienstleistung sowie der zu Korrektur vorgelegten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit Herstellungsfreigabe (Auftragserteilung) auf den Auftraggeber über. Erforderliche behördliche Genehmigungen, sind vom Besteller zu beantragen und auszuführen. Der Käufer bestätigt durch das Hochladen von Dateien, dass er das Recht dazu hat, die Inhalte und Materialien dieser Datei zu verbreiten und zu vervielfältigen. Der Käufer garantiert, dass die Inhalte und Materialien einer übersendeten Datei nicht gegen geltendes Recht verstoßen.
9. Designleistungen
Jedes von der Firma REITSCHUSTER in.form KG erbrachte Konzept, Angebot, Zeichnungen und Entwürfe bleibt in ihrem Eigentum und darf nicht kopiert oder in irgendeiner Form, auch nicht auszugsweise, weiterverwendet werden. Die Rechte zur Nutzung des Designs kann nur durch einen schriftlichen Vertrag mit der Firma REITSCHUSTER in.form KG erfolgen, und gilt ausschließlich für den eigenen Zweck und darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Die Vergütung für Designleistungen setzt sich somit aus folgenden Teilhonoraren zusammen: Dem Gestaltungshonorar und dem Entgelt für Nutzungsrechte. Die Nutzungsrechte und das Gestaltungshonorar schließen keine zusätzlichen Leistungen wie digitale Bildvorlagen, Arbeitsdateien (z.B. 3D Modelle, CAD Daten) oder detaillierte Konstruktionszeichnungen mit ein. Wir sind nicht verpflichtet, uns überlassene Zeichnungen, Skizzen, Modelle Formen und Markenzeichen auf die Verletzung gewerblicher Schutzrechte Dritter zu prüfen.
10. Fertigungstoleranzen und Oberflächenqualität
Beanstandungen, die lediglich darauf beruhen, dass der Auftraggeber die Hinweise zu den Voraussetzungen für die Druckdaten nicht beachtet hat, können nicht erhoben werden. Dies gilt insbesondere für Drucksachen, die auf RGB Farben beruhen, bei denen die Auflösung zu niedrig ist oder bei denen Schriften verwendet wurden, die nicht eingebettet sind. Minimale Fehler wie Staub oder Lufteinschlüsse auf der Sichtseite von kaschierten Werken und konstruktionsbedingte Spuren auf der Produkt Rückseite, lassen sich nie vollständig vermeiden und sind kein Reklamationsgrund. Schilder und Magnettafeln welche für die Wandmontage vorgesehen sind, können bedingt durch das Rohmaterial oder Herstellungsverfahren Materialspannungen enthalten. Insoweit diese durch eine sachgemäße Montage ausgeglichen werden können sind diese kein Reklamationsgrund. Markt- bzw. Branchenübliche produktionsbedingte Fertigungstoleranzen bei der Größe, Form und Konfektion bis zu einem Prozent der jeweiligen Messgröße, sind kein Mangel und berechtigen nicht zur Beanstandung der Ware.
11. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z. B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Verhält der Käufer sich vertragswidrig, so können wir jederzeit die Rückgabe der Kaufsache verlangen.
12. Sonstiges
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bamberg. Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand und Erfüllungsort Sitz von REITSCHUSTER in.form.